Hochwertigkeit der Bioabfallverwertung

Ein nachhaltiges Management biogener Stoffströme kombiniert stoffliche und energetische Verwertungswege mit dem Ziel eines möglichst optimierten Zusammenwirkens von Nährstoff- und Kohlenstoffrecycling, Energiebereitstellung, Treibhausgasreduzierung und die Reduzierung des Verbrauchs primärer Ressourcen. Hierbei wird gerade in jüngster Zeit immer wieder eine "Hochwertigkeit der Verwertung" gefordert, ohne dass diese entsprechend definiert ist. Vor diesem Hintergrund setzt sich der Fachbereich Vergärungssysteme der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) für eine Konkretisierung der Hochwertigkeit der Bioabfallverwertung ein und hat zentrale Aspekte hierzu in einem eigenen Kurzpapier zusammengefasst. Bei der Erarbeitung von Kriterien zur Beurteilung sollte demnach neben der getrennten Bioabfallerfassung, der Bioabfall- und Kompostqualität, deren Verwertungsweg vor allem auch das eingesetzte Bioabfallbehandlungsverfahren berücksichtigt werden. Gerade die Bioabfallvergärungsverfahren weisen hier den Vorteil auf, dass sie aufgrund einer energetischen und stofflichen Verwertung eine echte Kaskadennutzung ermöglichen; unserer Auffassung nach eine Grundvoraussetzung für eine hochwertige Bioabfallverwertung. Das vollständige Kurzpapier finden Sie > hier

 

ASA kritisiert mit anderen Verbänden TA Luft

Im September legte das Bundesministerium einen Referentenentwurf zur Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) vor, der bis zum 2. Dezember kommentiert werden konnte.

Mit der Novelle der TA Luft sind u.a. neue Anforderungen an die Emissionen an organischen Stoffen, und hier maßgeblich Methan aus der Bioabfallbehandlung vorgesehen, was vor allem Kompostierungs- und Vergärungsanlagen betrifft.

In einem verbändeübergreifenden Brief erarbeiteten mehrere Verbände, darunter auch die ASA, gemeinsam die Position, dass die Konsequenzen der neuen Grenz- und Richtwerte nicht länger zu ignorieren sind.

Auch in der Fachtagung sprachen sich die Teilnehmer mit Nachdruck dafür aus, dass die in der TA Luft geplanten Grenzwerte "ökologisch unsinnig und ökonomisch unverhältnismäßig" seien und "nur unter enormen Aufwand an Energie und Kosten mittels regenerativ-thermischer Oxidation zur Abgasbehandlung eingehalten werden könnten."

Die geplanten Verschärfungen der TA Luft gingen über die europäischen Vorgaben hinaus, stellte die ASA fest. Die Änderungen seien auch wirtschaftlich nicht vertretbar, da ein großer Mehraufwand im Anlagenbetrieb befürchtet würde. Wesentlich geplante Anforderungen, die an Kompostwerke und Vergärungsanlagen nach dem Entwurf der TA-Luft bestehen:

  • Mindestabstand: neuer Berechnungsansatz nach Geruchsausbereitungsrechnung
  • Bau: weitgehend geschlossene Ausführung, inkl. Nachrotte und Gärrestlager
  • Abgasreinigung: Biofilter und saurer Wäscher mit 90% Wirkungsgrad bei Vergärungsanlagen
  • Reingas: Begrenzung der organischen Stoffe auf 200 bzw. 2 mg/m3 als Jahresmittelwert.

>> weiter zur kompletten Stellungnahme

 

ASA-Position zum Impulspapier "Strom 2030"

Die Energiewende ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Um den Weg vom Strommarkt 2.0 zum Energiemarkt 2.0 gemeinsam gestalten zu können, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 16. September 2016 das Impulspapier "Strom 2030" veröffentlicht und eine breite Diskussion über die Rahmenbedingungen für die zukünftige Versorgung mit Strom gestartet: Zur Erzeugung, zur Nutzung in Wärme, Verkehr und Industrie und zum Transport durch die Stromnetze. Die ASA hat sich hierzu mit einem Kurzpapier eingebracht und die Leitfragen zum Trend 8 beantwortet. In dem Papier hat die ASA noch einmal deutlich gemacht, dass die energetische Verwertung von Biomasse aus Siedlungsabfall (z.B. Vergärung von Bioabfall, energetische Verwertung von Altholz) langfristig erfolgen sollte. 

> Impulspapier "Strom 2030"

 

Stellungnahme der ASA e. V. zum KWKG und zur EEG Eigenerzeugung

Die ASA begrüßt die Einigung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission hinsichtlich der Befreiung von Bestandsanlagen der Eigenstromerzeugung von der EEG-Umlage. Die konkrete Ausgestaltung im Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung bedeuten nach derzeitigem Stand allerdings enorme Einschnitte für die Unternehmen. Dies gilt auch für die Regelungen des KWKG.

Die ASA hat in ihrer Stellungnahme zu einigen Punkten Stellung genommen. Insbesondere die Ausgestaltung eines Gesetzes durch Verordnung lehnt sie mit Nachdruck ab.

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Stellungnahme der ASA e. V. zu einem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz - VerpackG) - Stand 5. September 2016

Die ASA befürwortet grundsätzlich, dass das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen weiterentwickeln und mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zumindest eine erste Diskussionsgrundlage für die Zukunft der Verpackungs- und Wertstoffwirtschaft geschaffen wird.

Auch teilt die ASA als ausdrücklich stoffstromspezifisch orientierter Fachverband die seitens des Gesetzgebers angestrebten Ziele, wesentlich mehr Abfälle aus privaten Haushalten zu recyceln und die getrennte Sammlung von Abfällen effizienter und einfacher zu gestalten. Insoweit wird von der ASA auch jedwede Weiterentwicklung der VerpackungsVO zunächst begrüßt.

Mit Blick auf die o.g. Ziele verfehlt der vorliegende Gesetzentwurf allerdings in großen Teilen die Mindestziele einer ökologischen und verbraucherfreundlichen Umsetzung und bringt keine Verbesserungen.

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Position der ASA e. V. zum Kabinettsbeschluss des EEG (Stand: 8. Juni 2016)

Die ASA hat die laufenden Beratungen zum EEG intensiv verfolgt. Der nun auf den Weg gebrachte Kabinettsbeschluss vom 8. Juni ist bereits von vielen Verbänden und politischen Entscheidungsträgern kritisiert worden. Auch die ASA hat sich mit Nachdruck in die laufenden Beratungen eingebracht und macht sich weiterhin dafür stark, dass die Bioabfallvergärungsanlagen aus den Ausschreibungen ausgenommen werden. Das parlamentarische Verfahren bietet derzeit noch eine Möglichkeit, den Bundestagsabgeordneten gegenüber die Kritikpunkte offenzulegen und Sachargumente einfließen zu lassen >> weiter

 

ASA-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftgesetzes (KrWG) - (Stand: 3. Mai 2016)

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Gemeinsame Stellungnahme zum Diskussionsentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien in der Fassung vom 14.04.2016

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Stellungnahme der ASA zum Referentenentwurf Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung der Fassung vom 22.02.2016

Die Stellungnahme können Sie hier herunterladen.

 

1. Stellungnahme zum Referentenentwurf 2016

Die erste Stellungnahme der ASA e. V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien in der Fassung vom 29.02.2016 => weiterlesen

 

Stellungnahme der ASA zum BMUB-Referentenentwurf der GewAbfV

Die Stellungnahme können Sie hier herunterladen.