Archiv Stellungsnahmen

Stellungnahme der ASA zum Eckpunktepapier "Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen"

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Stellungnahme der ASA e. V. zur Novellierung der Düngeverordnung

Zusammenfassung unserer Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis (Stand 18. Dezember 2014).

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Stellungnahme der ASA e. V. zum Entwurf der siebten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung

In den letzten Monaten sind die akuten und systemimmanenten Schwächen der dualen Systeme in Deutschland nicht nur einmal mehr öffentlich bekannt geworden, sondern auch intensiv diskutiert worden. Branchenkennern ist die intransparente, ineffiziente und zum Teil von sehr fragwürdigen Ansätzen geprägte Struktur dieses Rücknahmesystems insbesondere für die sog. Leichtverpackungen aus Kunst- und Verbundstoffen sowie Metallen („Gelber Sack/Gelbe Tonne“) seit langem bekannt. Dies hat die ASA wiederholt gegenüber Vertretern verschiedener Ministerien auf Bundes- und Landesebene wiederholt thematisiert. In sehr weiten Teilen liegt hier auch eine gemeinsame fachliche Einschätzung der Gesamtsituation vor.

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Erste Stellungnahme der ASA zum Thesenpapier des BMU zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung

Die ASA e. V. begrüßt grundsätzlich den im Thesenpapier des BMU formulierten Ansatz der Bundesregierung, die Wertstofferfassung in Deutschland zu reformieren. In den Verhandlungen zum Kreislaufwirtschaftsgesetz hatten sich alle Beteiligten darauf verständigt, dass nicht die „einheitliche Wertstofftonne“ als alleiniger Heilsbringer, sondern daneben auch eine „einheitliche Wertstofferfassung in vergleichbarer Qualität“ der Weg zum Ziel sein kann. Es verwundert umso mehr, dass dieses Verhandlungsergebnis im Thesenpapier des BMU ignoriert wird. Das Wertstoffgesetz sollte nicht dazu dienen, gefundene Kompromisse wieder in Frage zu stellen.

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Stellungnahme der ASA e. V. zum Kabinettsbeschluss zum Entwurf einer Novelle des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetztes (TEHG) vom 16. Februar 2011 (März 2011)

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Kurzstatement zu Kernpunkten der aktuellen Diskussion über den zweiten Referentenentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetztes (RE KrWG, Februar 2011)

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Stellungnahme der ASA e. V. zum "Referentenentwurf eines Gesetztes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts" vom 06. August 2010 (September 2010)

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Stellungnahme der ASA e. V. zum "Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts-  und Abfallrechts - AE KrWG" (Februar 2010)

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Neubewertungen der Vorgaben der Abfallablagerungsverordnung zur Qualität des MBA-Deponats-insbesondere TOC Eluat (Mai 2006)

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ASA Stellungnahme zum VKS Strategiepapier: Abfallwirtschaft in Europa und Deutschland zukunftsfähig gestalten (Juni 2005)

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Ergänzende Stellungnahme zur Emissionsminderung von Luftschadstoffen aus MBA (Juni 2000)

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Stellungnahme zu den Entwürfen der 29. BImSchV, der AbfAblV, der 4. ÄndV zur AbwV sowie des Anhangs 59 der AbwV (Mai 2000)

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Stellungnahme der ASA e.V. zum Eckpunktepapier des BMU zur Änderung der TA Siedlungsabfall (TASi) (März 2000)

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Stellungnahme zu UBA-Bericht: "Ökologische Vertretbarkeit" der mech.-biologischen Vorbehandlung von Restabfällen einschließlich deren Ablagerung (Juni 1999)

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